Es reicht mit jetzt mit ihren unersättlichen Ansprüchen, ihrer unersättlichen Gier immer mehr aus mir und meinen Mitmenschen raus quetschen zu wollen.
Bitte beweisen sie die Legitimation ihrer Forderungen.
Verzichten sie bitte auf Gesetze die:
- ihren Ursprung im 3. Reich haben und durch die Gerichtsentscheidung des Französischen Restitutionsgericht im Fall Tillessen am 06. Januar 1947 aufgehoben worden sind.
- keinen Geltungsbereich haben und deswegen nichtig sind weil sie dem Grundsatz der Rechtssicherheit widersprechen.
- folgenden Grundsätzen des kanonischen Rechtes widersprechen:
- „Aus Unrecht kann kein Recht entstehen.“
- Das betrifft unter anderen alle Regierungen und deren Gesetze und Verordnungen die seit 1953 (lt. Bundesverfassungsgericht) zu UNRECHT ins Amt gekommen sind.
- „Wenn die Fiktion den Menschen verletzt, dann muss die Fiktion der Wahrheit weichen.“
- Die Fiktion verletzt mich in:
- meiner Ehre,
- meinem Stolz,
- meiner Würde,
- meiner Freiheit,
- meinem Recht auf freier Meinungsäußerung,
- sie schädigt meinen Körper,
- sie bedroht die Unversehrtheit meiner Seele,
- sie erhebt ungefragt (oder unter Täuschung im Rechtsverkehr) Anspruch auf meinen Körper und meine Seele.
- erpresst mich unter Täuschung im Rechtsverkehr
- Die Fiktion verletzt mich in:
- „Aus Unrecht kann kein Recht entstehen.“
- Deren Sinnhaftigkeit nicht (mehr) gegeben ist.
- Z. B. (Impf-) Pflichten von denen mittlerweile offiziell bestätigt wurde, dass diese mehr schaden als nutzen.
Legitimation Finanzamt
Weiterhin legen sie mir bitte dar, dass ihre Firma und ich einen Vertrag haben der NICHT unter Täuschung im Rechtsverkehr zustande gekommen ist!
Verträge zu Lasten Dritter bedürfen der Kooperation selbiger und ich werde NICHT weiter kooperieren zumal solche Verträge oder Gesetze der Privatautonomie widersprechen.
Sollten sie das nicht können oder sollte ich bis zum XXXX nichts von ihnen hören oder lesen sehe ich das als klaren Amtsmissbrauch (wenn ihre Firma diesen Titel überhaupt inne hat), Lug, Betrug und Täuschung im Rechtsverkehr zu meinem Nachteil.
Als Konsequenz dessen, fordere ich alle direkt oder indirekt bezahlten, eingezogenen, abgepressten Gelder an ihre Firma zurück.
Selbstverständlich erwarte ich von einem Beamten einen Klarnamen und eine persönliche Unterschrift. Es muss ja jemand die Haftung übernehmen!
Alles andere ist FIRMA und untersteht dem Admiralsrecht/Handelsrecht.
Legitimation Finanzamt
Im Handelsrecht kommt ein Vertrag nur durch Angebot und Annahme zustande. Ich lehne ihr ANGEBOT, ihre Angebote AB und zwar rückwirkend bis zur ersten Täuschung im Rechtsverkehr!
Es ist mir absolut klar, dass weder sie noch ihre „Vorgesetzten“ darüber entscheiden dürfen, schon gar nicht zu meinem Vorteil.
Des weiteren werde ich mich ab sofort nicht mehr als ihr „Steuerscherge“ missbrauchen lassen und Steuern (MwSt.) für sie eintreiben!
Bitte seien sie sich im klaren, dass ihre Antwort öffentliches Interesse erregen könnte und das Unwissenheit NICHT vor Strafe schützt.
Dein Finanzamt terrorisiert dich?
https://www.wissenmachtfrei.com/steuerfreiheit.html?aff=Bignose
Nochmal eine Zusammenfassung mit Beweisen das die BRD kein Staat ist
1. Es gibt kein gültiges Grundgesetz. Der Artikel 23 (Geltungsbereich) wurde bereits 1990 durch die Alliierten gestrichen, wodurch die BRD völkerrechtlich gelöscht wurde.
(Bundesgesetzblatt BGBl. 1990 Teil II S. 885 / 890 vom 23.9.1990)
(Laut der Haager Landkriegsordnung, Artikel 43 ist ein Grundgesetz auch nur ein Provisorium, zur rechtlichen Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung eines militärisch besetzen Gebietes für eine bestimmte Zeit.
Dies kommt im Artikel 146 GG zum Ausdruck.
Ein Grundgesetz ist also KEINE Verfassung
2. Kohl und Genscher haben dann ein Firmenkonstrukt erstellt, was eine Scheinstaatlichkeit vortäuscht, aber jegliche „Ämter“ und „Behörden“, sind Scheinämter, ohne jegliche staatlichen Hoheitsrechte. Deswegen haben sie auch nur Dienstausweise, weil sie Angestellte einer Firma sind
(Prüft das bitte alles selbst unter upik.de)
3. Bereits 1994, also deutlich nach dem 2plus4-Vertrag (der uns angeblich die volle Souveränität zurückgegeben haben soll) hat die Firma Bundesverfassungsgericht auf Druck der Alliierten festgestellt, im Bundesgesetzblatt BGBl. II 1994 S. 26, ausgegeben am 13.01.1994, in Art. 1, Abs. d), dass das Berlinabkommen erneut angenommen wird.
Das heißt, dass alle Alliierten Vorbehaltsrechte weiter Gültigkeit haben
4. Wieder auf Druck der Alliierten musste die Firma Bundesverfassungsgericht öffentlich feststellen, dass der Überleitungsvertrag nicht durch den Zwei-Plus-Vier-Vertrag aufgehoben wurde
(am 21.01.1998 mit Urteil 2 BvR 1981/97)
5. Weiter zeigten die Alliierten der BRD, dass diese Staatssimulation nicht gewünscht ist
Mit den Bundesbereinigungsgesetzen 2006, 2007 und 2010 wurden der BRD von den Alliierten sogar die komplette Gesetzgebung genommen!
Die Alliierten haben somit der BRD alles, was hoheitliche Befugnisse bis dahin noch verkörpert hat, genommen
Beweise:
Erstes Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz vom 19. April 2006
BGBI. I, S. 866 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2006 Teil I Nr. 18, ausgegeben zu Bonn am 24. April 2006
Zweites Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz vom 23. November 2007
BGBI. I, S. 2614 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2007 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 29. November 2007
6. Wieder auf Druck der Alliierten musste das Bundesverfassungsgericht öffentlich feststellen, das weder das Alte, noch Neue Wahlgesetze nicht gültig ist, sogar rückwirkend bis 1956. Nach der diesbezüglichen Rechtsprechung der Firma Bundesverfassungsgericht steht somit auch endgültig fest, dass unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes – Ausfertigungsdatum vom 07.05.1956 – noch nie ein verfassungsmäßiger Gesetzgeber am Werk war und somit insbesondere alle erlassenen Gesetze und Verordnungen seit
1956 ohnehin nichtig sind
Es gibt keine Mitglieder im Bundestag und im Bundesrat in Ermangelung eines gültigen Wahlgesetzes seit 1956 ohne Legitimation für eine Gesetzgebung.
Beweis:
Urteil BverfG, 25.07.2012 – 2 BvF 3/11, 2 BvR 2670/11, 2 BvE 9/11
7. Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat sogar schon 2006 klar festgestellt, dass die BRD kein Staat ist und dass das BRD-System gegen den Artikel 6 und den Artikel 13 der Menschenrechtskonvention verstoßen wird!
Beweis:
Urteil EGMR 75529/01
Quelle: https://vk.com/marionsilke?w=wall423300464_1027%2Fall
Prüfe es selber!!!
BRD Carlo Schmidt Rede – Wir haben keinen Staat zu errichten