Die Woche COMPACT – Ermächtigungsgesetz: Widerstand gegen Merkel-Putsch (Video)

Deutschland steht an der Schwelle zu einer Präsidialdiktatur mit Notstandsverordnungen – so sehen es zumindest Kritiker der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes. In den letzten Tagen passierte die Neuregelung die ersten Hürden, kommende Woche könnte die Vorlage verabschiedet werden.

Quelle und weiter lesen: CompactOnline

Share this page to Telegram

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Mit dem senden des Kommentares erklären sie sich mit unserer Datenschutzerklärung einverstanden

*

(Spamcheck Enabled)